Neues aus der SVV.
Nachdem die Dezembersitzung der SVV abgesagt wurde, haben wir uns zu Beginn des neuen Jahres wieder mit den den anderen Stadtverordneten, der Bürgermeisterin und Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern zusammengefunden; aufgrund der besonderen Umstände diesmal in der SH 35 auf dem SEP-Gelände - auch und vor allem unter Corona-Bedingungen ein durchaus geeigneter Ort, wie wir finden. Die Agenda war dementsprechend kurz gehalten und bestand im Wesentlichen aus drei Punkten:
- dem Bericht der Bürgermeisterin, hier nachzulesen unter den Anlagen: Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Strausberg (ratsinfo-online.de) In der mündlichen Ergänzung gab es dann noch den ergänzenden Hinweis, dass die Fördermittel für das Kino am Markt nicht fließen werden und auch durch weitere kritische Entwicklungen das Projekt auf unbestimmte Zeit verschoben, wenn nicht sogar ganz ad acta gelegt wird. Die einen sagen "gut so", andere sind sehr traurig darüber. Auch in unserer Fraktion gibt es hierzu ein gemischtes Bild und wir werden die Entwicklung weiter begleiten.
- der Abstimmung über den Haushalt 2021. Hier waren wir uns in der Wählergemeinschaft in unserem Abstimmungsverhalten nicht ganz einig, Enrico war dafür, Jens dagegen, am Ende wurde der Haushalt aber mehrheitlich durch die SVV beschlossen, was die Stadt in 2021 finanziell handlungsfähig macht. Anzumerken ist, dass die Kassenlage angespannt, aber nicht aussichtslos ist. Unter anderem sind in 2021 für das Freibad 40.000 EUR an Planungskosten eingeplant und 107.000 EUR für den Planungswettbewerb Kulturpark; "für den Straussee" stehen weitere 50.000 EUR im Haushalt.
- der Abstimmung, ob in Folge der Notlagenverordnung bestimmte Entscheidungen für einen begrenzten Zeitraum nicht mehr durch die SVV, sondern nur durch den Hauptausschuss zu treffen sind. Hier waren wir uns wieder einig und haben als Wählergemeinschaft geschlossen dagegen gestimmt. Zusammen mit den Enthaltungen und Gegenstimmen weiterer Stadtverordneter kam diese Vorlage am Ende nicht durch, und so bleiben alle für die SVV bestimmten Entscheidungen auch dort. Wir sind der Überzeugung, dass es Corona gibt, wir aber mit gutem Beispiel vorangehen wollen im Umgang damit. In der SH 35 sind die Abstände weit größer als gefordert, es kann eine ausreichende Belüftung sichergestellt werden und alle Anwesenden waren aufgefordert, eine Maske zu tragen. Darüber hinaus besteht die große Hoffnung, dass bis zur kommenden SVV-Sitzung die Technik für eine Videositzung zur Verfügung steht, die Testphase läuft bereits.
- Die Fragen der Stadtverordneten wurden diesmal nicht verlesen und beantwortet, sondern an den jeweiligen Einreicher in Schriftform ausgehändigt. /en
