Wir tasten uns langsam an das neue Format heran, immer ein paar Tage vor der Stadtverordnetenversammlung per Livevideo näher auf die Sitzung einzugehen.
Dabei gehen wir kurz durch die Tagesordnung und picken uns interessante oder wichtige Themen heraus. Da uns der Bericht der Bürgermeisterin zum Sendetermin nicht vorliegt, gehen wir deshalb kurz auf den Bericht der letzten Sitzung ein.
Viel Spaß beim Ansehen und lasst es uns wissen, wenn wir z.B. auf bestimmte Themen mal näher eingehen sollen.
Nachdem die Dezembersitzung der SVV abgesagt wurde, haben wir uns zu Beginn des neuen Jahres wieder mit den den anderen Stadtverordneten, der Bürgermeisterin und Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern zusammengefunden; aufgrund der besonderen Umstände diesmal in der SH 35 auf dem SEP-Gelände - auch und vor allem unter Corona-Bedingungen ein durchaus geeigneter Ort, wie wir finden. Die Agenda war dementsprechend kurz gehalten und bestand im Wesentlichen aus drei Punkten:
dem Bericht der Bürgermeisterin, hier nachzulesen unter den Anlagen: Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Strausberg (ratsinfo-online.de) In der mündlichen Ergänzung gab es dann noch den ergänzenden Hinweis, dass die Fördermittel für das Kino am Markt nicht fließen werden und auch durch weitere kritische Entwicklungen das Projekt auf unbestimmte Zeit verschoben, wenn nicht sogar ganz ad acta gelegt wird. Die einen sagen "gut so", andere sind sehr traurig darüber. Auch in unserer Fraktion gibt es hierzu ein gemischtes Bild und wir werden die Entwicklung weiter begleiten.
der Abstimmung über den Haushalt 2021. Hier waren wir uns in der Wählergemeinschaft in unserem Abstimmungsverhalten nicht ganz einig, Enrico war dafür, Jens dagegen, am Ende wurde der Haushalt aber mehrheitlich durch die SVV beschlossen, was die Stadt in 2021 finanziell handlungsfähig macht. Anzumerken ist, dass die Kassenlage angespannt, aber nicht aussichtslos ist. Unter anderem sind in 2021 für das Freibad 40.000 EUR an Planungskosten eingeplant und 107.000 EUR für den Planungswettbewerb Kulturpark; "für den Straussee" stehen weitere 50.000 EUR im Haushalt.
der Abstimmung, ob in Folge der Notlagenverordnung bestimmte Entscheidungen für einen begrenzten Zeitraum nicht mehr durch die SVV, sondern nur durch den Hauptausschuss zu treffen sind. Hier waren wir uns wieder einig und haben als Wählergemeinschaft geschlossen dagegen gestimmt. Zusammen mit den Enthaltungen und Gegenstimmen weiterer Stadtverordneter kam diese Vorlage am Ende nicht durch, und so bleiben alle für die SVV bestimmten Entscheidungen auch dort. Wir sind der Überzeugung, dass es Corona gibt, wir aber mit gutem Beispiel vorangehen wollen im Umgang damit. In der SH 35 sind die Abstände weit größer als gefordert, es kann eine ausreichende Belüftung sichergestellt werden und alle Anwesenden waren aufgefordert, eine Maske zu tragen. Darüber hinaus besteht die große Hoffnung, dass bis zur kommenden SVV-Sitzung die Technik für eine Videositzung zur Verfügung steht, die Testphase läuft bereits.
Die Fragen der Stadtverordneten wurden diesmal nicht verlesen und beantwortet, sondern an den jeweiligen Einreicher in Schriftform ausgehändigt. /en
Es ist wieder soweit. Die Stadtverordnetenversammlung tagt. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause stehen wieder ein paar sehr interessante Themen auf der Liste und wer will, kann sogar vor Ort dabei sein. 10 Besucherplätze, für die sich beworben werden kann, stehen zur Verfügung. Sofern jemand Interesse hat bitte bei Frau Schmidt vom Sitzungsdienst (Tel. 03341 381-138; E-Mail: sitzungsdienst@stadt-strausberg.de) melden.
Der öffentliche Sitzungsteil wird, wie schon bei der 7. Sitzung, als Livestream auf der Internetseite der Stadt Strausberg (www.stadt-strausberg.de) übertragen.
Die Tagesordnung sieht ein paar spannende Punkte vor, welche auch schon in den Ausschüssen kontrovers diskutiert wurden. Für viele von uns wird wohl das neue "Radnutzungskonzept für die Stadt Strausberg" am interessantesten sein. Ob es tatsächlich auf die Agenda kommt, bleibt abzuwarten, denn in den Ausschüssen wurde die Vorlage von der Tagesordnung genommen, da die erfolgte Bürgerbeteiligung nicht eingearbeitet wurde. Außerdem gibt es noch den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Mühlenweg - West“. Hierbei geht es um die Erschließung eines neuen Wohngebietes für bis zu 1.000 Menschen - und somit nicht weniger als die Errichtung eines neuen Stadtteils.
Zusätzlich wird noch über eine Menge weiterer Themen entschieden - von Straßennamen bis Förderung der sozialen Jugendarbeit ist vieles dabei. Wir sind gespannt wie es ausgeht. Alle wichtigen Informationen und die Einladungen zur SSV, sowie den Bericht der Bürgermeisterin, findet Ihr wie immer in dem Artikel.
Strausseegutachten wird am 26. März vorgestellt und wird vom Landesamt für Umwelt im Tesla-Genehmigungsverfahren auch berücksichtigt werden
Kaufvertrag alte Polizei für Gymnasiumneubau: Entwurf des Kaufvertrags Land Brandenburg/Landkreis liegt im Ministerium zur Unterzeichnung
Haushalt 2020 wurde genehmigt, die Stadt steht momentan noch gut da, die Haushaltslage wird aber in den nächsten Jahren schwieriger
Totholz um den Straussee wird entfernt, es gibt insgesamt 91 tote Bäume
Kultur- und Veranstaltungskonzept: es konnten trotz intensiver Bemühungen keine Fördermöglichkeiten zur Erarbeitung eines Konzeptes gehoben werden, es wird trotzdem weiter daran gearbeitet
Kino:
Interessenbekundungsverfahren läuft, es gibt 3 Interessenten für Betrieb
aktuell laufen Gutachten zu Immissionsschutz (Lärm, Dauer ca. 3 Monate) und Parkplätzen
Einschätzung zur Wirtschaftlichkeit: MedienBoard Berlin-Brandenburg -> Betrieb ist wirtschaftlich und ohne Zuschüsse darstellbar
Einschätzung Emission: Lärm von Passanten wird nicht dem Kino zugeordnet, von Parkplätzen schon
Einschätzung Parkplatz: mehr Parkplätze werden erforderlich, Parkplatz „Wriezener Tor“ als Parkhaus, ggfs. gefördert, ggfs. in Kooperation mit Landkreis
Altstadt:
Ausschuss: Bestehendes wird überarbeitet, Neue Ideen werden gesammelt
Bericht zu den Fortschritten der Stadterneuerung
Kulturpark:
Ausschreibung zum Wettbewerb zur Erarbeitung eines Konzepts läuft ab April
am 29. Oktober ist das Preisgericht, die Ergebnisse werden präsentiert
Mai Tag der Städtebauförderung
Themen der Bürgerfragestunde:
Städteappell zur Abschaffung von Atomwaffen
Tesla und Wasser
Diskussion zur Stadtentwicklung: Entwicklung im Außenbereich vs. innerstädtische Verdichtung (Johanneshof vs. Elisabethstraße) -> es gibt Gespräche mit dem Investor im Bereich Elisabeth-/Hegermühlenstraße
Baumfällungen in Jenseits des Sees
Warum Neubau einer Kita neben der bestehenden Kneipp-Kita?
-> es läuft ein Interessenbekundungsverfahren zum Kauf und Nutzung der alten Immobilie
Bei der Entscheidung Neubau vs. Sanierung im Bestand ergab sich, dass Neubau wirtschaftlicher sei
Fahrradstellplätze: die Stadt wird beauftragt, sich um Förderprogramm der Bahn für S Strausberg und S Strausberg-Nord für mehr Stellplätze zu beteiligen
Aufwandsentschädigung für Feuerwehr: wird auf 30 EUR pro Monat rückwirkend ab 01.11.2019 erhöht
Erstellung eines Hitzeaktionsplanes wurde beschlossen
Liste der Ersatzpflanzung wird angepasst
Strausberg tritt dem Verein „Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg“ bei
